Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 35 Abs 1 Nr 1 BauGB
  Außenbereich; Betriebsteil, forstwirtschaftlicher; Brennholzlager; forstwirtschaftlicher Betrieb; Holzlagerplatz; Landwirtschaftlicher Betrieb; mitgezogene Nutzung

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Abgrenzung zwischen forstwirtschaftlicher Urproduktion und holzverarbeitenden Gewerbe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Holzlagerplatz im Außenbereich zulässig? - Nebenerwerbslandwirt setzt eine Baugenehmigung dafür durch

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2020, 920

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BVerwG, 28.08.1998 - 4 B 66.98

  Bauen im Außenbereich; forstwirtschaftlicher Betrieb; Nebenerwerbsbetrieb; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Das Erscheinungsbild eines im Außenbereich gelegenen landwirtschaftlichen Betriebes muss unverändert bleiben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.8.1998 - 4 B 66.98 -, juris Rn. 6 m.w.N.).

  Maßgebend ist insoweit eine konkrete, nicht eine typisierende Betrachtungsweise des privilegierten Betriebes und der ihm zugeordneten Nebennutzung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.8.1998 - 4 B 66.98 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 8 f.).

• BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 2.89

  Bauplanungsrecht: Begriff des "Dienens" für einen land- oder …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Dieses Mindestmaß ist jedenfalls bei einer Bewirtschaftung von 100 ha Wald erreicht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 4.3.1983 - 4 C 69.79 -, juris Rn. 18f. m.w.N.; Urt. v. 16.5.1991 - 4 C 2.89 -, juris Rn. 11;… siehe auch Söfker, in EZBK, 137. EL Februar 2020, BauGB § 35 Rn. 29b, 30, 46 ff.).

  Insoweit trägt die in ihrem Umfang nachrangige forstwirtschaftliche Betätigung zum Gewicht eines insgesamt privilegierten Betriebs bei (siehe - zu dem umgekehrten Fall eines forstwirtschaftlichen Betriebs, dem ein kleiner landwirtschaftlicher Teil zugeordnet ist - BVerwG, Urt. v. 16.5.1991 - 4 C 2.89 -, juris Rn. 15).

• BGH, 16.09.2010 - III ZR 29/10

  Verweigerung des baurechtlichen Einvernehmens: Keine Haftung der Gemeinde bei …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Bei § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB handelt es sich um eine Befugnisnorm, bei der auf der Rechtsfolgenseite kein Ermessen eröffnet, sondern eine gebundene Entscheidung zu treffen ist (vgl. BGH, Urt. v. 16.9.2010 - III ZR 29/10 -, juris Rn. 14).

 
• OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 1 ME 99/19

  Außenbereich; Eigentumsrecht; Gebot der Rücksichtnahme; Grunddienstbarkeit; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Mangels aktiver Beteiligung der Beigeladenen im gerichtlichen Verfahren entspricht es nicht der Billigkeit im Sinne von § 162 Abs. 3 VwGO, dem unterlegenen Beklagten auch deren außergerichtlichen Kosten aufzuerlegen (vgl. Senatsbeschl. v. 29.4.2020 - 1 ME 99/19 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 23).
• BVerwG, 01.12.1972 - IV C 6.71

  Beachtlichkeit eines während des Revisionsverfahrens zustandekommenden …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Dass die drei im Eigentum des Klägers stehenden Flurstücke, insbesondere das als Vorhabenstandort vorgesehene südliche Flurstück, im Außenbereich im Sinne des Bauplanungsrechts (vgl. zur Begriffsbestimmung bereits BVerwG, Urt. v. 1.12.1972 - IV C 6.71 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 18) liegen, ist zwischen den Beteiligten nicht streitig und zudem in dem erstinstanzlichen Urteil ausführlich und überzeugend begründet worden.
• BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 67.82

  Betriebseigenschaft - Landwirtschaftliche Nebenerwerbsstelle - Gewinnerzielung - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Es bestehen auch keine Zweifel, dass es sich um einen ernsthaften, auf Dauer angelegten Betrieb handelt, der mit der Absicht der Gewinnerzielung betrieben wird (vgl. zu diesen Anforderungen BVerwG, Urt. v. 11.4.1986 - 4 C 67.82 -, juris Rn. 16 f.).
• BVerwG, 04.03.1983 - 4 C 69.79

  Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Forsthauses mit …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Dieses Mindestmaß ist jedenfalls bei einer Bewirtschaftung von 100 ha Wald erreicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.3.1983 - 4 C 69.79 -, juris Rn. 18f. m.w.N.;… Urt. v. 16.5.1991 - 4 C 2.89 -, juris Rn. 11;… siehe auch Söfker, in EZBK, 137. EL Februar 2020, BauGB § 35 Rn. 29b, 30, 46 ff.).
• BVerwG, 11.12.2008 - 7 C 6.08

  Biogasanlage; Blockheizkraftwerk; Außenbereich; Biomasse; Anknüpfungspunkt; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Dass er den Mais an eine Biogasanlage verkauft, steht der Annahme eines landwirtschaftlichen Betriebes nicht entgegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2008 - 7 C 6.08 -, juris Leitsatz 1 und Rn. 17).
• BVerwG, 27.01.1967 - IV C 41.65

  Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs i.S. von § 35 Abs. 1 Nr. 1 BBauG

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Gleiches gilt für den Umstand, dass es sich nur um einen Nebenerwerb handelt (vgl. bereits BVerwG, Urt. v. 27.1.1967 - IV C 41.65 -, juris Leitsatz 1 und Rn. 13).
• BVerwG, 04.10.2006 - 4 B 64.06

  Forstwirtschaft; Holz; Holzeinschlag; Verarbeitung.

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 1 LB 82/18

  Aufarbeitungsmaßnahmen wie die Herstellung von Brennholz durch Schneiden auf Ofenlänge nebst dessen Trocknung, Verpackung und Verladung zwecks Auslieferung an die jeweiligen Endkunden gehören nicht mehr zur forstwirtschaftlichen Urproduktion, sondern sind typische Arbeitsvorgänge des holzverarbeitenden Gewerbes (vgl. BVerwG, Beschl. v. 4.10.2006 - 4 B 64.06 -, juris Rn. 6 f.).
• BVerwG, 28.03.2019 - 4 B 40.18

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer auf § 54 …
• OVG Niedersachsen, 12.05.2015 - 1 LB 131/14

  Veränderungssperre
• BVerwG, 01.04.1971 - IV B 215.69

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Baulichkeiten als …
• OVG Bremen, 06.06.2019 - 1 LA 86/17

  Bergung des Schiffes "A. " am 22.10.2014 auf der Ochtum - Bergung; …

• VG Hannover, 16.08.2022 - 12 B 2539/22

  Abriss; Außenbereich; Begründung; Berufsmäßig; Beseitigungsanordnung; Betrieb; …

  Ein solcher Betrieb setzt nämlich ein auf Dauer gedachtes und auf Dauer lebensfähiges Unternehmen voraus (…vgl. BVerwG, Urt. v. 16.12.2004 - 4 C 7.04 -, juris Rn. 10 m.w.N.; Nds. OVG, Urt. v. 11.05.2010 - 1 LB 82/18 -, juris Rn. 37).